Verdeckte Ermittlungen für die Verbrechensprävention

Verdeckte Ermittlungen für die Verbrechensprävention

Articolo pubblicato nell’edizione di sabato 22 dicembre 2018 della Neue Zuercher Zeitung

Mit seinem neuen Polizeigesetz reagiert das Tessin auf das schweizweit wachsende Bedürfnis, Straftaten zu verhindern

Kürzlich hat der Tessiner Grosse Rat das kantonale Polizeigesetz um dringend geforderte Elemente erweitert. Dem Beschluss gingen lange Diskussionen im Zusammenhang mit Persönlichkeitsrechten voraus. Doch am Ende entschied das Tessiner Kantonsparlament aufgrund aktueller Entwicklungen bei der Verbrechensbekämpfung, einige Lücken im Gesetz von 1989 zu schliessen. Unter den neuen Befugnissen für die kantonale Polizei stechen präventive Ermittlungsformen wie Observation sowie verdeckte Fahndung und Ermittlung ins Auge. Dazu kommt die Möglichkeit des Polizeigewahrsams von 24 Stunden, der auch für Minderjährige gilt.

Verfolgung mit GPS 
Auf Anfrage betont Staatsrat Norman Gobbi, Chef des Tessiner Justiz- und Polizeidepartements, die Polizei habe nebst der Strafverfolgung auch die grundlegende Aufgabe, die Sicherheit zu gewährleisten – und Verbrechensprävention zu betreiben. Die Zeitung «Corriere del Ticino» zitiert Gobbi mit den Worten, das Schweizer Stimmvolk habe am 25. November den Versicherungsdetektiven potenziell mehr Handlungsmöglichkeiten zugesprochen, als der Tessiner Kantonspolizei bis dato zur Verfügung gestanden hätten. Umso notwendiger erscheine die aktuelle Gesetzeserweiterung im Kanton.

Die Verhinderung von Straftaten wird immer wichtiger. Dies betrifft nicht nur organisierte Kriminalität und Terrorismus, sondern auch Gewalt bei Sportanlässen, Drogen- und Verkehrsdelikte sowie Pädophilie. In diesem Zusammenhang kann die Tessiner Kantonspolizei künftig – und bereits seit einiger Zeit die Kapo der meisten anderen Kantone – Observation und Prävention rechtlich klar abgestützt betreiben. Die Beobachtung von Personen und Sachen im öffentlichen Raum, zu dem natürlich auch das Internet gehört, wird mittels Abhörgeräten, Videoaufnahmen und weiterer Registriermassnahmen durchgeführt. Dank der Möglichkeit, Personen und Autos mithilfe von versteckt platzierten GPS-Geräten beobachten zu können, fallen beispielsweise aufwendige Verfolgungsaktionen auf der Strasse weg.

Noch wirkungsvoller als die Observation ist die verdeckte Ermittlung. Diese entspricht in der ganzen Schweiz einem aktuellen Bedürfnis und darf dann zum Einsatz kommen, wenn die bisherigen Untersuchungen erfolglos geblieben sind oder andere Ermittlungsmassnahmen nicht zum Erfolg führen würden. Laut dem Bundesamt für Polizei (Fedpol) zeigt die Erfahrung, dass die Polizei gerade im virtuellen Raum und bei schweren Delikten unerkannt ermitteln können muss, um kriminellen Machenschaften frühzeitig auf die Spur zu kommen.

Der Einsatz von verdeckten Polizeibeamten ohne «Legende», d. h. ohne Tarnidentitäten, sei auf Bundesebene als verdeckte Fahndung bekannt, erklärt Fedpol-Sprecherin Lulzana Musliu. Mit Tarnidentitäten handle es sich um eine verdeckte Ermittlung. Und gemäss der Schweizerischen Strafprozessordnung darf die wahre Identität der Legenden-Träger auch dann nicht preisgegeben werden, wenn sie in einem Gerichtsverfahren als Auskunftspersonen oder Zeugen auftreten.

Eines leuchtet schnell ein: Eine verdeckte Ermittlung spielt besonders bei der Bekämpfung der pädophilen Kriminalität auf Internet-Plattformen eine wichtige Rolle. So muss beispielsweise gemäss dem revidierten Polizeigesetz des Kantons Bern die Kapo die Möglichkeit haben, potenzielle Täter im Netz aufzuspüren und sie zu kontaktieren, bevor es zu einem Delikt kommt. Dabei sollen die ermittelnden Polizeibeamten oder andere Spezialisten gerade in diesem Umfeld mit einer Legende versehen agieren können. Auf solchen Plattformen sind Phantasienamen bzw. Nicknames nämlich die Regel.

Die präventiven polizeilichen Massnahmen müssen separat in jedem Kanton gesetzlich geregelt sein. Denn sie gehen über den Anwendungsrahmen der 2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) hinaus, wie der Tessiner Staatsrat Gobbi erklärt. Laut der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) wurde mit der Einführung der StPO das frühere Bundesgesetz über verdeckte Ermittlungen aufgehoben, das für die Kantone die Rechtsgrundlage in Sachen Tarnidentitäten gebildet hatte. Daher entstand die Notwendigkeit, in den kantonalen Polizeigesetzen entsprechende Regelungen dazu zu erlassen.

Gericht muss Tarnung erlauben
Damals habe die KKJPD einhellig empfohlen, eine Regelung zur präventiven verdeckten Fahndung zu erlassen, sagt Generalsekretär Roger Schneeberger. Gemäss seinen Worten waren sich aber die Konferenzmitglieder uneins, ob auch verdeckte präventive Ermittlungen erlaubt sein sollten. So überliess es die KKJPD den Kantonen, ob sie Ermittlungen mit Tarnidentität zulassen wollten. Falls ja, empfahl die KKJPD, den Deliktskatalog der Schweizerischen Strafprozessordnung anzuwenden und eine richterliche Überprüfung vorzusehen. Als Muster diente die Regelung des Kantons Bern.

Nach Schneebergers Wissensstand haben inzwischen viele Kantone Bestimmungen zur verdeckten Ermittlung in ihre Polizeigesetze aufgenommen. Gemäss einer Liste, die das Tessiner Justiz- und Polizeidepartement führt, sehen lediglich die beiden Appenzell, Baselland und die Waadt weiterhin keine verdeckte Ermittlung bzw. keine verdeckte Vorermittlung vor. Im Tessin hielt man sich mit der Einführung der Tarnidentitäten so lange zurück, weil man einige Klärungen des Bundesgerichts zu den Polizeigesetzen Zürichs und Genfs abwarten wollte. Die präventive verdeckte Ermittlung sei lediglich mit dem Einverständnis des kantonalen Zwangsmassnahmengerichts möglich – so wie es im Übrigen das Bundesgericht verlangt habe, betont Staatsrat Gobbi in diesem Zusammenhang.

Und wie sieht es auf Bundesebene aus? Das Agieren mit Tarnidentitäten ist laut Fedpol-Sprecherin Musliu nur gestützt auf die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) zulässig, die eine gerichtliche Zustimmung verlangt. Bei verdeckten Fahndungen hingegen genügt eine Anordnung der Staatsanwaltschaft oder gar der Polizei selber. Gemäss Muslius Worten soll die Bundespolizei aber künftig ebenfalls verdeckte Fahnder im Internet und in elektronischen Medien im Vorfeld eines Strafverfahrens – das heisst ausserhalb der StPO – einsetzen können. Dies steht im Zusammenhang mit dem Vorschlag für ein Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus. Das Ziel bleibt stets, Verbrechen und schwere Vergehen im Vorfeld ihrer Realisierung erkennen zu können.

Trenta voci per dire che così non va

Trenta voci per dire che così non va

Da www.rsi.ch/news
https://www.rsi.ch/play/tv/redirect/detail/11256927

Articolo pubblicato nell’edizione di sabato 29 dicembre del Corriere del Ticino

Sfonda l’iniziativa dei Comuni che chiede di rivedere la ripartizione della spesa per i beneficiari dell’aiuto sociale
Natascia Caccia: «Costi insostenibili per alcune realtà» – Norman Gobbi: «Ticino 2020 resta la soluzione più idonea»

Alleviare il peso delle spese dell’assistenza sui Comuni dove risiede una percentuale significativa dei beneficiari di aiuto sociale. È quanto chiede l’iniziativa legislativa lanciata a fine ottobre da otto Municipi (Cadenazzo, Bellinzona, Bodio, Chiasso, Locarno, Maroggia, Novazzano, Ponte Tresa) che, salvo sorprese, può dirsi riuscita. Il testo legislativo ha infatti raccolto l’adesione di 30 enti locali, a fronte dei 23 richiesti (un quinto dei 115 in Ticino). Le sottoscrizioni sono state consegnate a Palazzo delle Orsoline, a tre giorni dal termine fissato al 31 dicembre. E il sostegno è giunto dal Sopra e dal Sottoceneri, sia nei centri sia nelle valli. In attesa che la riforma Ticino 2020 si concretizzi – rivedendo anche i flussi finanziari legati alla spesa assistenziale – la proposta mira a introdurre dei correttivi in via transitoria e fondandosi sul principio della solidarietà fra i Comuni. Oggi il criterio per il quale gli enti locali sono chiamati a versare al Cantone la quota parte richiesta (il 25% delle prestazioni erogate) si basa infatti esclusivamente sulla spesa generata dai casi di residenti nel Comune interessato. Da qui la volontà, da parte di una fetta degli enti locali ticinesi, di correggere il tiro per rivedere l’attuale paradigma per il quale – indicano i promotori – «più il numero di casi è alto, più è elevato l’importo che il Comune deve pagare». Nel dettaglio si vuole dunque intervenire sulla legge sull’assistenza sociale: «Applicando un sistema transitorio che limiti la modifica di ripartizione della spesa tra i Comuni a 2 milioni di franchi, lasciando la situazione pressoché invariata a circa il 25% dei Comuni, sgravando parzialmente quelli con una percentuale significativa di persone in assistenza e tenendo conto della forza finanziaria (tutti i Comuni con una percentuale di assistiti superiore alla media cantonale che non sono di forza finanziaria superiore e i Comuni con una percentuale leggermente inferiore a quella media con forza finanziaria debole o media inferiore per un totale indicativo del 40% dei Comuni)». E ciò al fine di chiamare a partecipare parzialmente i Comuni con un’incidenza particolarmente bassa, tenuto conto della rispettiva forza finanziaria e della popolazione.

«Tema urgente per la politica»
«Da un lato il nostro obiettivo è quello di far passare un messaggio di solidarietà tra i Comuni, dall’altro quello di lanciare un segnale al Cantone per dire che così non va» afferma Natascia Caccia, a capo del Dicastero sanità e socialità di Cadenazzo e coordinatrice dell’iniziativa. Per la municipale «la modifica dell’attuale sistema è da ritenersi urgente, in quanto a fronte del trend in crescita dei beneficiari d’assistenza diversi Comuni finanziariamente non ce la fanno più». Ma perché non attendere i cambiamenti previsti da Ticino 2020? Stando a quanto emerso sin qui potrebbero portare il Cantone ad assumersi in futuro il 100% della spesa in quest’ambito. «Purtroppo da quanto ci risulta la concretizzazione del progetto è ancora lontana» rileva Caccia. La promotrice tiene comunque a evidenziare che «l’iniziativa non propone una soluzione definitiva, ma quale scopo principale si prefigge di riportare il tema al centro del dibattito del Gran Consiglio. La problematica, come dimostrano le adesioni raccolte in tutte le aree del cantone, è trasversale. La legge attuale risale ormai al 1971 ed è dunque cruciale introdurre procedure più al passo con i tempi».

«Finanze locali non così deleterie»
Una finalità che il direttore del Dipartimento delle istituzioni Norman Gobbi ribadisce di voler perseguire attraverso Ticino 2020. «Resta la piattaforma più idonea per valutare la spinta data da questa iniziativa relativa alle spese assistenziali, ma pure quella in arrivo dal testo che chiede di rivedere partecipazione dei Comuni al finanziamento dei compiti cantonali. L’onere del progetto, in cui continuo a credere poiché nell’interesse dei cittadini, ricade sul mio Dipartimento. Ma essendo competenti in questi ambiti da un lato il DSS e dall’altro il DFE si rende necessaria una visione complessiva». Ora, sottolinea Gobbi, «le due iniziative potrebbero fungere da catalizzatore per accelerare i processi di norma più lenti della politica». A fronte dell’urgenza di un cambio di rotta rimarcata dai promotori, il direttore delle Istituzioni invita però alla prudenza: «Negli ultimi anni a livello comunale si è osservato un abbassamento generalizzato del moltiplicatore. E anche a fronte dei benefici dati dal sistema perequativo mi permetto di dire che la situazione finanziaria, nel complesso, è tutto fuorché deleteria».

Perdita milionaria: Lugano dice no
Scorrendo la lista dei Comuni che hanno aderito all’iniziativa, spicca l’assenza di Mendrisio e Lugano. Una realtà, quella in riva al Ceresio, comunque toccata in modo importante dal fenomeno dell’assistenza. «Ma quest’iniziativa si concentra molto sulla forza finanziaria dei Comuni e a seconda delle ipotesi abbiamo stimato un ammanco per le nostre finanze che va da un minimo di 120.000 franchi a un massimo di 1,1 milioni» indica il sindaco di Lugano Marco Borradori. Per poi aggiungere: «Riteniamo che sia preferibile che il tema venga risolto in modo chiaro nel quadro dei lavori sulla riforma Ticino 2020». A chi potrebbe accusare Lugano di essere poco solidale, Borradori replica invece così: «In questo senso siamo tranquilli perché la Città ha sempre dato il suo contributo e anche in momenti di difficoltà. Detto questo è senz’altro vero che un certo malessere tra i Comuni è presente, poiché il margine di manovra tende a ridursi. Per farvi fronte abbiamo tuttavia optato per sostenere l’altra iniziativa dei Comuni che mira a rivedere il contributo di finanziamento al Cantone».

Best of “Ogni centesimo conta”

Best of “Ogni centesimo conta”

Da www.rsi.ch/news

https://www.rsi.ch/play/tv/video-la1-rsi/video/best-of-ogni-centesimo-conta?id=11199394&station=rete-uno

 

“361’483 volte grazie”

Conclusa con successo la maratona “Ogni centesimo conta”; raccolti oltre 7,5 milioni di franchi in tutta la Svizzera

L’iniziativa benefica “Ogni centesimo conta” ha raccolto nella Svizzera italiana 361’483 franchi. La maratona radiofonica durata una settimana, a favore dei minori in difficoltà e promossa dalla SRG SSR e dalla Catena della Solidarietà, ha racimolato in tutta la Svizzera oltre 7,5 milioni di franchi.

In Ticino le donazioni ammontano appunto a oltre 360mila franchi, nella Svizzera tedesca a 5,7 milioni e in Romandia a 1,5 milioni. Le donazioni raccolte a Losanna e Bellinzona saranno interamente devolute a progetti per bambini vittime di maltrattamenti in Svizzera, quelle raccolte a Lucerna saranno in parte donate a ragazzi in Svizzera e in parte a bambini all’estero che hanno bisogno di un tetto sopra la testa.

Lo studio Optimus (pubblicato nel giugno 2018) rileva che ogni anno le organizzazioni per la protezione dell’infanzia attive nella Confederazione trattano fino a 50’000 casi, che riguardano minori che vivono situazioni difficili e precarie e il cui benessere è minacciato.

Un sogno finalmente tangibile

Un sogno finalmente tangibile

Articolo pubblicato nell’edizione di lunedì 24 dicembre 2018 de La Regione

Clima di festa sulla piana di Ambrì per l’atteso avvio simbolico del cantiere della nuova pista
Prima badilata per lo stadio da 51 milioni di Mario Botta
I lavori entreranno nel vivo in primavera e finiranno nel 2021

È una ventata di euforia quella che sabato pomeriggio si è riversata sulla piana di Ambrì. E in effetti, a conclusione di tanta attesa, non poteva essere altrimenti. In un Hangar 6 gremitissimo e vestito a festa, dopo un’interminabile fase di trattative e pianificazione, l’Hockey club Ambrì Piotta ha infatti ufficializzato uno dei punti cruciali per il proprio futuro, dando simbolicamente il via al cantiere per la realizzazione della nuova pista da 51,15 milioni. Quella effettuata dai vertici del progetto alla presenza di tifosi, simpatizzanti e politici provenienti da tutto il Ticino è una badilata simbolica che nella sua origine rappresenta però l’agognato primo passo tangibile verso la realizzazione del nuovo impianto. Un traguardo su cui tanti avrebbero preferito non scommettere. «Dopo un’epopea durata otto anni si realizza un sogno – ha detto il sindaco di Quinto, Valerio Jelmini –. Oggi siamo qui per dare il primo colpo di piccone alla nuova pista, ma soprattutto per rilanciare un tassello importante della nostra economia regionale, che su questo progetto ha puntato molto». Un raggiante Filippo Lombardi, dopo aver sottolineato in particolare l’impegno del Comune di Quinto (che complessivamente ha sostenuto una spesa di circa 2 milioni di franchi tra la concessione del terreno per l’edificazione, prestiti e alcune migliorie all’attuale Valascia), ha voluto ringraziare tutti coloro che hanno contribuito al progetto che, con l’inizio concreto dei lavori dopo l’inverno in corso, vedrà la luce nella primavera del 2021. Un ricordo e un ringraziamento speciale sono stati rivolti dal presidente alla famiglia del compianto ex direttore della Valascia Immobiliare Sa, Angelo Gianini, al quale un anno fa era succeduto Carlo Croci. L’ex sindaco di Mendrisio ha ricordato i dati dell’opera: costerà 51 milioni e 150mila franchi, di cui 14,35 di mezzi propri, 13 di contribuiti pubblici e 23,8 di finanziamenti onerosi. Lo stadio occuperà 117mila metri cubi e potrà ospitare fino a 7mila spettatori. La mente della struttura, Mario Botta, dopo aver sottolineato l’importanza dell’inserimento del futuro stadio nel contesto in cui si colloca, ha messo in luce che «il vero architetto che farà entrare la pista nella storia sarà il tempo». Anche il presidente della Lega hockey, Denis Vaucher, ha espresso la sua gioia, affermando di aver sempre creduto nel progetto e nel presidente Lombardi. Il numero uno dell’hockey svizzero ha poi rivolto parole di particolare affetto verso la ‘vecchia’ Valascia. «Ogni volta che sento ‘La montanara’ mi viene la pelle d’oca», ha detto Vaucher, rivolgendosi in seguito direttamente all’attuale pista: «Auspico che la tua anima, il tuo cuore e la tua atmosfera continueranno a vivere nella nuova struttura». Affetto dimostrato anche dal presidente della Confederazione Ueli Maurer, per sua stessa ammissione tifoso biancoblù da oltre 55 anni. In rappresentanza del Consiglio di Stato, Norman Gobbi ha affermato che «le premesse per dare seguito a una storia che dura ormai da oltre ottant’anni sono date. La sfida – ha aggiunto l’ex membro del Cda dell’Hcap – è però ancora molto impegnativa: bisognerà garantire continuità alla struttura, al di là della sua anima sportiva».

 

Nuova Valascia, il futuro è oggi: ecco la prima “badilata”

Nuova Valascia, il futuro è oggi: ecco la prima “badilata”

Da www.tio.ch

È un giorno storico in Leventina: il cantiere per la costruzione della nuova casa dell’Ambrì è stato simbolicamente aperto. I lavori cominceranno in primavera

«È un giorno storico». Semplice, breve, diretto. Con queste quattro parole si potrebbero riassumere i discorsi di quanti, tra sorrisi e applausi, si sono riuniti all’Hangar 6 di Ambrì per la prima simbolica badilata del cantiere per la Nuova Valascia.
«È un giorno storico». Hanno detto quanti hanno assistito alla cerimonia che ridisegnerà il volto della Valle e darà una nuova casa e nuova linfa all’Ambrì. Tifosi giovani e meno giovani, appassionati o semplici curiosi; per una volta tutti hanno annuito soddisfatti e forse anche un po’ commossi. In fondo a lungo si è pensato che quello dell’Arena fosse semplicemente uno slogan elettorale da ripetere nei momenti di magra, quando si dovevano smuovere le folle per raccattare quattrini buoni a coprire i buchi di bilancio.
Le chiacchiere invece – in questo caso – non c’entrano. O almeno, per una volta non sono solo parole al vento; sono dolcissime promesse.
Raccontano di un futuro che è arrivato. Di un sogno che si è realizzato. Questo hanno certificato, uno dopo l’altro, Filippo Lombardi, emozionato ed entusiasta padrone di casa – l’uomo che più di tutti ha usato soldi, energie e amicizie per trovare soluzioni – il sempre “solido” Valerio Jelmini, Sindaco di Quinto, Carlo Croci (Presidente di Valascia Immobiliare SA), l’archistar e papà dell’impianto Mario Botta, Denis Vaucher (Lega Nazionale di hockey), Norman Gobbi e il tifosissimo Ueli Maurer.Davanti a un popolo, quello biancoblù, trepidante, questo parterre de rois ha aperto una nuova era, prima dell’immancabile festa e prima della nuova recita dell’Ambrì, padrone di casa in serata – nella vecchia ma amatissima casa – contro il Berna. Sarà così ancora per un po’, ma non molto. I soldi ci sono e gli ostacoli burocratici sono stati tutti superati. Il conto alla rovescia è a questo punto di meno di tre anni: a marzo cominceranno effettivamente i lavori, che dovranno finire per l’inizio della stagione 2021/22. E poi sarà il futuro.

(Foto: Franjo)

Oggi si realizza un sogno

Oggi si realizza un sogno

Da www.rsi.ch/news
https://www.rsi.ch/news/ticino-e-grigioni-e-insubria/Oggi-si-realizza-un-sogno-11241984.html

Da www.rsi.ch/ilquotidiano
https://www.rsi.ch/play/tv/redirect/detail/11242434

Così il sindaco di Quinto, Valerio Jelmini, ha aperto la festa per il primo colpo di piccone della nuova Valascia

“E’ un giorno storico. Ci abbiamo messo otto anni, ma oggi si realizza un sogno. E per il popolo biancoblu, che non ha pari nel resto del globo, questo è l’inizio di una grande avventura”. E’ con queste parole che il sindaco di Quinto, Valerio Jelmini, ha dato il via sabato pomeriggio in un gremito hangar 6 dell’ex aerodromo di Ambrì, alla grande festa biancoblu per il simbolico primo colpo di piccone della nuova Valascia.

“Il progetto costerà 51,5 milioni di franchi. E la pista ospiterà 7’000 spettatori”, ha ricordato Carlo Croci, presidente Valascia Immobiliare SA. “Il vero architetto di questa pista sarà il tempo, facendola entrare nella storia”, ha dichiarato l’architetto Mario Botta, che l’ha progettata. “Ci sono stati dei momenti difficili”, ha ammesso il direttore del dipartimento delle Istituzioni Norman Gobbi. “Ringrazio tutti quelli che hanno permesso la realizzazione di questo progetto”, ha invece detto il presidente biancoblu Filippo Lombardi. “Sono qui perché sono da sempre tifoso dell’Ambrì. Ma per me Ambrì Piotta è molto più che hockey: è il cuore della Svizzera”, ha infine affermato il presidente della Confederazione Ueli Maurer.

I lavori di scavo veri e propri inizieranno dopo l’inverno, con l’obiettivo di giocare la prima partita nel nuovo impianto nel campionato 2021/22.

(Foto: Tipress)

Discorso pronunciato in occasione della festa per l’inizio della costruzione del Nuovo Stadio Multifunzionale Ambrì-Piotta

Discorso pronunciato in occasione della festa per l’inizio della costruzione del Nuovo Stadio Multifunzionale Ambrì-Piotta

Quinto, 22 dicembre 2018

– Fa stato il discorso orale –

Gentili signore, egregi signori
Care tifose e cari tifosi

vi saluto a nome del Consiglio di Stato e vi ringrazio per l’invito a intervenire alla festa per l’inizio della costruzione della nuova casa dell’Hockey Club Ambrì Piotta.

Sono cresciuto a poca distanza da qui, e come molti giovani della Valle sono sceso sul ghiaccio della Valascia nelle varie squadre del settore giovanile, partendo dalla scuola hockey ben 33 anni fa. Inoltre, ho pure fatto parte del Consiglio d’amministrazione di questo club. Si tratta perciò di un momento di gioia e soddisfazione anche personale.

Sono certo sia lo stesso sentimento che anima tutti voi che oggi, con la vostra presenza, dimostrate ancora una volta grande affetto per i colori biancoblù.

Per la nostra squadra del cuore è quindi quasi giunto il momento di abbandonare una pista “magica”, direi inimitabile e ineguagliabile, ricca di tradizione e di ricordi per trasferirsi in una struttura più moderna.

Un trasloco imposto anche da una serie di requisiti che occorre rispettare: in primis la sicurezza, tema caro tanto ai vertici dell’hockey svizzero quanto al mio Dipartimento; poi un’infrastruttura sportiva adeguata, la comodità per gli spettatori e l’opportunità di inserire nella nuova struttura spazi dedicati alle relazioni commerciali e alla creazione di interessanti reti di contatto. Non va dimenticato che sempre di più l’ambito sportivo è sfruttato dalle aziende per farsi conoscere e generare collaborazioni. Nella nuova struttura troverà spazio anche una sede della Protezione civile, ciò che le conferisce anche un significato pubblico.

Per tifosi e simpatizzanti, almeno inizialmente, non sarà più la stessa cosa. Il nuovo impianto porterà con sé indubbi e numerosi vantaggi, ma inevitabilmente nella vecchia pista rimarrà il ricordo di un passato glorioso fatto di vittorie e di sconfitte, di indimenticabili momenti di aggregazione vissuti sotto la volta della Valascia.

Aggiungo ancora di essere particolarmente felice che il nuovo progetto sia realizzato sempre in Leventina, ciò che – fra le altre cose – permetterà di mantenere in Valle diversi posti di lavoro. Una struttura di tale qualità favorirà poi numerose attività sul territorio, contribuendo, ad esempio, ad attirare nuovi eventi nella nostra regione. Le ricadute economiche e di visibilità saranno tangibili. Raggiungere determinati obiettivi non sarà facile, ma si tratta di una sfida che vale certamente la pena di affrontare.

Il Consiglio di Stato – che oggi rappresento – ha dimostrato nel corso degli anni di sostenere in maniera importante gli attori delle zone periferiche per migliorarne la qualità dell’offerta, anche con il Programma San Gottardo 2020.

Ricordo, ad esempio, la copertura del tratto autostradale di Airolo, che restituirà territori e qualità di vita alla popolazione, oltre, sempre restando in ambito di piste di ghiaccio, la posa di un tetto sopra la pista di Faido per potenziare l’offerta infrastrutturale e sportiva del Comune. Senza dimenticare i contributi destinati proprio a questo progetto e gli ingenti aiuti messi a disposizione dalla Confederazione.

L’opera contribuirà pure ad aumentare l’interesse attorno all’Arena alpina: maggiori saranno i contenuti a disposizione, più facile sarà “vendere” un prodotto dal grande potenziale e che andrà sfruttato in modo intelligente per garantire benefici di cui tutti potranno godere.

Sono ormai molti anni che si sente parlare della costruzione del nuovo impianto.
Come sapete bene, non si tratta soltanto di una scelta, bensì di un preciso vincolo legato alla sicurezza e imposto dalla Lega Nazionale di Hockey e di una precisa richiesta del Cantone: la zona in cui sorge la Valascia è infatti stata definita “zona rossa” a causa del rischio di valanghe, ciò che ne ha reso necessario l’abbandono.

In questi anni si è passati da momenti caratterizzati dall’euforia ad altri di sconforto, e anch’io, a volte, mi sono chiesto se fosse davvero possibile realizzare la nuova pista.
Ma con la collaborazione e il lavoro di tutti, quello che appariva essere un sogno è oggi è una splendida realtà.

Tra chi ha sempre creduto in questo progetto, impegnandosi – come sempre fa – in prima persona, c’è ovviamente il presidente Filippo Lombardi: ha trascinato il progetto, sensibilizzando e convincendo della sua bontà anche chi magari, in un primo momento, si era dimostrato un po’ scettico. La sua perseveranza è stata premiata e gli si deve riconoscere questo particolare merito.

Il progetto ora è decollato. La sfida che vi apprestate ad affrontare è molto impegnativa: sarà quella di garantire continuità alla struttura e questo al là della sua anima sportiva. Mi auguro che potrà diventare un punto di riferimento per l’intera Valle e non solo.

Sono sicuro che la tifoseria continuerà a rispondere con entusiasmo affollando anche la nuova pista per trasformarla da subito in una inespugnabile roccaforte biancoblù.
L’attuale gestione sportiva sta portando i frutti sperati e in futuro potrà essere completato il rilancio del club con un’immagine sempre più legata al territorio e a persone che quel territorio lo vivono quotidianamente. Le premesse per continuare una storia che dura ormai da oltre ottant’anni sono quindi date.

Lasciatemi, infine, ricordare il compianto Angelo Gianini, presidente della Valascia Immobiliare proprio nel periodo di spinta della nuova pista: il suo impegno è stato encomiabile e questo gli verrà sempre riconosciuto.

 

Magistratura, pacchetto rinforzi

Magistratura, pacchetto rinforzi

Articolo pubblicato nell’edizione di venerdì 21 dicembre 2018 de La Regione

Il Consiglio di Stato dà luce verde al Dipartimento istituzioni per la stesura di una bozza di messaggio
Un pp straordinario, un giudice in più per il Tribunale penale, un supplente per l’Ufficio dei gpc…

Il via libera è nero su bianco, protocollato.
Nella seduta di mercoledì il Consiglio di Stato ha “autorizzato” il Dipartimento istituzioni ad allestire una bozza di messaggio per la modifica della Log, la Legge sull’organizzazione giudiziaria, così da concretizzare una serie di potenziamenti per la magistratura.
Ovvero: aumento (di un’unità) del numero dei giudici ordinari del Tribunale d’appello, in modo da portare da quattro a cinque i magistrati del Tribunale penale cantonale; attribuzione di un giudice supplente all’Ufficio dei giudici dei provvedimenti coercitivi; nomina – da parte del Gran Consiglio – di un procuratore pubblico straordinario che opererà – per “cinque anni” – in seno alla Sezione reati economico-finanziari del Ministero pubblico.
Ma anche “aumento di un giudice di pace aggiuntivo” alla Giudicatura del Circolo di Bellinzona. «A breve – dice Norman Gobbi – conto di sottoporre il progetto di messaggio all’approvazione dei colleghi di governo».
In caso di luce verde, toccherà poi al parlamento pronunciarsi sulla revisione legislativa e dunque sui rinforzi prospettati. «A quel punto – riprende il direttore del Dipartimento istituzioni – mi auguro che il Gran Consiglio accolga le modifiche della Log e che possa farlo in tempi ragionevolmente celeri, specie con riferimento alla nomina di un procuratore straordinario. Avrà comunque anche la possibilità di esprimersi con rapporti puntuali sulle singole proposte di potenziamento, dando la priorità a quella o a quelle che non necessitano di particolari approfondimenti. Ricordo che alcune misure sono già state oggetto di dibattito pubblico e questo dovrebbe facilitarne, sia in commissione che nel plenum del parlamento, l’esame e l’evasione».
Il Dipartimento guidato da Gobbi si appresta quindi a conferire base legale ai potenziamenti sollecitati pure dalla medesima magistratura.
Come appunto il pp straordinario, chiesto dal precedente procuratore generale John Noseda e dall’attuale pg Andrea Pagani: un procuratore pubblico straordinario chiamato a occuparsi di procedimenti penali datati su reati economico-finanziari.
L’intenzione di incrementare l’organico dei magistrati del Tribunale penale cantonale, da quattro a cinque giudici, è stata ufficialmente manifestata dal Dipartimento la scorsa estate.
«Ciò soprattutto – rileva Gobbi – per evitare ritardi nello svolgimento dei processi, dato che una giustizia tardiva non è più giustizia». Tra i rinforzi indicati figura pure il giudice supplente per l’Ufficio dei gpc, i giudici dei provvedimenti coercitivi: «Questa misura agevolerà l’operatività dell’Ufficio giudiziario», osserva il ministro. In Gran Consiglio i socialisti rivendicano intanto, con un’iniziativa, il ripristino a quattro della squadra dei gpc, dopo il taglio di un giudice con la manovra di risparmio del 2016. «Bisogna però considerare anche la decisione con cui l’anno scorso il popolo ha ratificato la riduzione da quattro a tre del numero di gpc. Detto questo, siamo in attesa – spiega Gobbi – di conoscere i risultati della valutazione esterna commissionata dal Dipartimento in vista dell’eventuale attribuzione a un’autorità amministrativa di una delle competenze dei giudici dei provvedimenti coercitivi, quella dell’applicazione della pena».

Vicecancellieri e un amministrativo
C’è di più. Sempre l’altro ieri il Consiglio di Stato ha autorizzato il Dipartimento istituzioni a redigere, d’intesa con il Tribunale d’appello, anche una bozza di risoluzione per il potenziamento del citato Tribunale con due vicecancellieri a tempo pieno per due anni da destinare alla Corte di appello e revisione penale, con la nomina al 60 per cento di un vicecancelliere alla Camera di diritto tributario e con la nomina di un collaboratore amministrativo al 50 per cento per il Tribunale penale cantonale. «I potenziamenti proposti – afferma il capo del Dipartimento istituzioni – avranno ovviamente un costo. Gli sforzi da noi chiesti alle autorità giudiziarie per razionalizzare con le risorse attuali i flussi di lavoro sono stati fatti e li abbiamo riconosciuti. I casi però che finiscono sotto la lente della magistratura aumentano anche perché aumenta la popolazione. Pertanto – sottolinea Gobbi – ritengo che un adeguamento delle risorse umane anche nel settore della giustizia sia oggi una risposta conseguente a questa evoluzione».

Targhe, meno 5% confermato

Targhe, meno 5% confermato

Da www.rsi.ch/news
https://www.rsi.ch/news/ticino-e-grigioni-e-insubria/Imposta-di-circolazione-scontata-11233635.html

Articolo pubblicato nell’edizione di venerdì 21 dicembre 2018 de La Regione

Il governo dà il via libera alla proposta di Gobbi.
Lo sconto per le imposte di circolazione dal 2019 Da gennaio in consultazione la proposta di revisione del meccanismo di calcolo
Imposta di circolazione meno cara del 5% il prossimo anno per i ticinesi che possiedono un’auto immatricolata dal 2009 in poi. Il governo ha quindi dato il proprio via libera alla proposta di Norman Gobbi, direttore del Dipartimento delle istituzioni, formulata l’11 luglio. La decisione è stata formalizzata in occasione dell’ultima seduta del Consiglio di Stato prima delle vacanze natalizie.
Il meccanismo di calcolo dell’imposta continuerà a basarsi sul principio degli ecoincentivi. Ma “la modifica normativa approvata dal governo – in base a quanto concordato nello scorso mese di luglio – ridurrà di 5 milioni di franchi il ricavato totale dell’imposta”, scrive il Consiglio di Stato precisando che questo “consentirà tra l’altro di applicare una riduzione media pari quasi al 5 per cento sull’importo dovuto per il 2009 dai detentori di veicoli immatricolati in Ticino a partire dal 2019”.
Il Preventivo per l’anno prossimo recentemente approvato dal Gran Consiglio prevede già 5 milioni di franchi da restituire a chi ha subito l’aumento sproporzionato della tassa nel 2018. Ma c’è dell’altro. E anche questa non è una novità, visto che lo stesso Gobbi l’aveva anticipato la scorsa settimana in parlamento. Il Consiglio di Stato, infatti, ha stabilito che in gennaio invierà in consultazione il nuovo meccanismo di calcolo per l’imposta di circolazione. La proposta, intesa come risposta alle richieste avanzate dal Ppd con il lancio di due iniziative popolari, sarà sottoposta ad Automobile club svizzero, Touring club svizzero, Associazione traffico e ambiente e ai partiti. Una volta ricevute le rispettive osservazioni, il governo elaborerà il messaggio da sottoporre al plenum del Gran Consiglio.

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Articolo pubblicato nell’edizione di venerdì 21 dicembre 2018 del Corriere del Ticino

Strade: Fattura addolcita del 5%
L’imposta di circolazione sarà meno salata per i proprietari di un’auto immatricolata dal 2009.
Nelle casse cantonali mancheranno 5 milioni – Al via la consultazione sulla nuova formula.
Uno sconto del 5% sull’imposta di circolazione 2019. È quanto troveranno sotto l’albero i proprietari di una vettura immatricolata a partire dal 2009. Lo rende noto il Dipartimento delle istituzioni precisando come «nella sua ultima seduta dell’anno, il Consiglio di Stato ha approvato la modifica del Regolamento sulle imposte di circolazione, che definisce l’importo che gli automobilisti ticinesi dovranno versare nel 2019».
E anche se l’anno prossimo il meccanismo di calcolo continuerà a basarsi sul principio degli ecoincentivi, la modifica normativa approvata dal Governo «ridurrà di 5 milioni di franchi il ricavato totale dell’imposta.
Questo – aggiunge il dipartimento di Norman Gobbi – consentirà tra l’altro di applicare una riduzione media pari quasi al 5% sull’importo dovuto per il 2019 dai detentori di veicoli immatricolati in Ticino a partire dal 2009».

Esborso troppo alto, è ricorso
Uno sconto sulla fattura questo che, ricordiamo, fa seguito a una sentenza della Camera di diritto tributario del Tribunale d’appello che ad inizio anno aveva accolto parzialmente il ricorso di tre cittadini che avevano contestato l’aumento dell’imposta di circolazione per il 2017. In particolare, nella sentenza i giudici hanno ritenuto «troppo alto» il margine d’apprezzamento che l’attuale legge – basata appunto sul sistema della neutralità finanziaria tra bonus e malus – lascia al Consiglio di Stato. In tal senso, la sentenza del Tribunale d’appello ha quantificato in una variazione massima del 10% lo spazio di manovra «accettabile».

Per adeguarsi, a luglio Norman Gobbi aveva dunque proposto all’Esecutivo di rimborsare, oltre ai ricorrenti, tutti i cittadini che erano stati penalizzati con il calcolo d’imposta per il 2017. Il tutto ricalibrando anche il prelievo stimato nel 2018. Costo totale dell’operazione: circa 4 milioni di franchi. Approdato il dossier sul tavolo del Governo, da parte sua il Consiglio di Stato ha però preferito optare per lo sconto del 5%. Una riduzione che si inserisce altresì nel controprogetto governativo alle iniziative popolari lanciate dal PPD denominate «Gli automobilisti non sono bancomat» e «Per un’imposta di circolazione più equa» – che avevano raccolto 23.116 sottoscrizioni – chiedono non solo la restituzione dell’aumento deciso dal Governo per il 2017, ma anche di instaurare un’imposta di circolazione «più semplice ed equa».

Questione di massa e d’emissione
E proprio in tal senso, nella sua riunione settimanale il «Consiglio di Stato ha inoltre condiviso il principio che definisce il nuovo meccanismo di calcolo, in risposta alle richieste di due iniziative popolari tuttora pendenti».
Nel mese di gennaio, la proposta sarà sottoposta a «una fase preliminare di consultazione che coinvolgerà Automobile club svizzero, Touring club svizzero, Associazione traffico e ambiente e i partiti rappresentati in Gran Consiglio. Una volta ricevute le osservazioni ai quesiti posti – conclude il Governo – il Consiglio di Stato elaborerà il messaggio definitivo da sottoporre al Parlamento». E in attesa di conoscere l’esito della consultazione, gli ingredienti fondamentali della nuova formula sono soprattutto due: la massa a vuoto del veicolo e le emissioni di CO2.

“Strade sicure” e Nez Rouge insieme, per un Ticino più sicuro

“Strade sicure” e Nez Rouge insieme, per un Ticino più sicuro

Comunicato stampa

Il Natale si sta avvicinando, e porterà momenti di gioia e di divertimento; affinché i festeggiamenti si svolgano senza brutte sorprese, il Dipartimento delle istituzioni e Nez Rouge hanno rinnovato – per il diciassettesimo anno consecutivo – la loro collaborazione che punta a prevenire la guida in stato di ebrezza e a sensibilizzare gli automobilisti sui pericoli dell’abuso di bevande alcooliche.

Grazie al programma di prevenzione “Strade sicure” durante il periodo natalizio gli automobilisti che circolano sull’autostrada A2 in territorio ticinese saranno sensibilizzati anche grazie a regolari messaggi sui tabelloni luminosi informativi, che ricorderanno la possibilità di rivolgersi a Nez Rouge.

Nez Rouge è attivo tutti i venerdì e i sabati di dicembre dalla ore 22.00 alle ore 02.00, mentre il 31 dicembre la sua operatività andrà dalle ore 24.00 alle ore 06.00. Per usufruire del servizio – disponibile su tutto il territorio del Ticino e del Grigioni italiano -basta comporre il numero 0800 802 208. L’associazione è sempre alla ricerca di volontari i quali possono mandare un e-mail a info@nezrougeticino.ch oppure chiamare lo 079 649 21 32 per avere ulteriori info in merito al servizio.

Il Dipartimento delle istituzioni coglie l’occasione per ricordare che il 10% degli incidenti stradali è provocato dalla guida sotto l’influsso di alcool, e che sotto le festività natalizie la percentuale sale fino al 30 %. Per evitare rischi, chi festeggia fra amici è quindi invitato a designare sempre un componente del gruppo che rimanga astemio, per assumersi a fine serata la responsabilità di riportare tutti a casa. Per chi invece esce di casa da solo, l’invito è a usare sempre il buon senso e – se i bicchieri di vino o birra sono stati troppi – ad affidarsi al servizio gratuito assicurato da Nez Rouge. Con discrezione e in piena sicurezza, i volontari attivi su tutto il territorio ticinese sono infatti disponibili per riportare le persone a casa, contribuendo a rendere più sicure le strade cantonali.